Alles was Recht ist

Foto: Q.pictures/pixelio.de
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Diese Seite beinhaltet Ergebnisse verschiedener aej-Fachtagungen zum Thema und soll ein Grundwissen vermitteln, entbindet aber nicht, sich bei einem ansässigen Rechtsanwalt zu geltendem Recht zu informieren.

Reiserecht, Personenbeförderungsrecht, Gestaltung von Anmeldeformularen

Wichtige gesetzliche Bestimmungen, häufige Fallstricke und Gestaltungsvorschläge:

Musterformulare:

Bildrecht

Die mit dem Fotografieren und Filmen von Personen und insbesondere mit dem Veröffentlichen von Bildern und Filmen zusammenhängenden Rechtsfragen werden auch für Träger der Kinder- und Jugendarbeit immer mehr relevant, wenn – wie häufig – bei Ferienfahrten Bilder und Filme der betreuten Minderjährigen gefertigt und dann im Rahmen eigener Veröffentlichungen in Printmedien oder auch im Internet veröffentlicht werden.

Rechtsanwalt Stefan Obermeier gibt in diesem Leitfaden viele Antworten zum Thema und bietet ein praxisgerechtes Formular an:

Jugendschutz in Europa

Erstmalig in Europa hat die BAJ (Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz e.V.) die gesetzlichen Regelungen der Mitgliedsländer der Europäischen Union zusammengetragen und auf zweierlei Arten in deutsch und englisch zur Verfügung gestellt. Über die Auswahl nach Ländern erhält man die 14 wichtigsten Fragen und Antworten zum Jugendschutz für jedes einzelne Land.

Praxisgerechte Antworten auf viele Fragen zum Thema finden sich auf diesen Websites:

Das Online-Handbuch "Kinder- und Jugendschutz" erläutert wichtige Begriffe des Kinder- und Jugendschutzes und wird in Kooperation zwischen der Universität Duisburg-Essen und der Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz herausgegeben:


Infektionsschutzgesetz Belehrungsinhalt

Die achtseitige Broschüre "EFAS-informiert - Infektionsschutzgesetz" richtet sich an Arbeitgeber*innen und Beschäftigte in den Bereichen "Küche" und "Erziehung" und erläutert die wichtigsten Regelungen des im Januar 2001 in Kraft getretenen Infektionsschutzgesetzes (IfSG).

Neben den Bestimmungen für Beschäftigte und Kinder in Gemeinschaftseinrichtungen (z. B. Kindertagesstätten, Kinderhorte, Schulen, Heime, Ferienlager) werden die Anforderungen an das Personal in Küchen und beim Umgang mit Lebensmitteln beschrieben. Die Information verfügt über einen Anhang, der Muster für die nach IfSG vorgeschriebene Belehrungen der Beschäftigten sowie Hinweise zur Erstellung eines Hygieneplans für Einrichtungen der Kinderbetreuung enthält.

 

Online-Portal der Jugendarbeit in Baden-Württemberg sammelt Informationen zu den Themen Umgang mit Lebensmitteln und Hygiene. Hier findet man etwa einen Lehrfilm zum Infektionsschutz, eine Vorlage für ein Belehrungsprotokoll, nützliche Merkblätter und vieles mehr:

Aufsichtspflicht

Wer muss beaufsichtigt werden?

Aufsichtsbedürftig nach § 832 BGB sind Minderjährige, d. h. Kinder und Jugendliche unter 18 Jahre, sowie Personen, die wegen ihres geistigen oder körperlichen Zustandes der Aufsicht bedürfen.

Wer ist aufsichtspflichtig?

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) unterscheidet zwischen der gesetzlichen und
der vertraglichen Aufsichtspflicht.

  • Die Eltern als Inhaber der Personensorge sind kraft Gesetzes zur Aufsicht verpflichtet. Die Personensorge umfasst gemäß §§ 1626, 1631 BGB das Recht und die Pflicht, das Kind zu pflegen, zu erziehen, zu beaufsichtigen und seinen Aufenthalt zu bestimmen. Kraft Gesetzes sind auch der Vormund sowie der Pfleger gegenüber dem Mündel oder der zu betreuenden Person zur Aufsicht verpflichtet.

  • Eine Aufsichtspflicht kann aber ebenso durch Vertrag begründet werden.
    Beispiele hierfür sind: Kindergärten, Jugendhäuser, Ferienfreizeiten. Eine vertragliche Übernahme liegt dann vor, wenn die Aufsichtspflicht übertragen wurde und die Übernehmer sich der rechtlichen Folgen bewusst sind. Die Übertragung muss jedoch weder ausdrücklich erklärt werden noch schriftlich geschehen. Eine stillschweigende Übertragung der Aufsichtspflicht, so z. B. eine kommentarlose Aufnahme eines Minderjährigen in eine Gruppe, ist im Regelfall ausreichend.

Downloads zum Thema Aufsichtspflicht:

Auszüge der Schulungsmappe "Sex. Sex! Sex? - Umgang mit Sexualität und sexueller Gewalt bei Internationalen Begegnungen, Kinder- und Jugendreisen"

Viele weitere Informationen zum Thema erhaltet ihr auf den Internetseiten der Rechtsanwälte Obermeier und Laymann.